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OVG Niedersachsen, 13.11.2006 - 1 LB 116/06 |
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Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 13.11.2006 - 1 LB 116/06
- BVerwG, 08.08.2007 - 10 B 74.07
Wird zitiert von ... (8)
- VG Freiburg, 05.03.2021 - A 8 K 3716/17
Klage auf internationalen Schutz, auf die Feststellung eines nationalen …
Hierbei wird in zeitlicher Hinsicht regelmäßig ein Prognosezeitraum von etwa einem Jahr nach der Einreise in den Zielstaat angesetzt, wobei sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalls ein abweichender Prognosezeitraum ergeben kann, insbesondere aus der Natur einer Erkrankung (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 13.11.2006 - 1 LB 116/06 - juris [BA S. 9]; VG Hannover…, Urteil vom 26.10.2019 - 6 A 1342/17 - juris, Rn. 31; VG Oldenburg…, Beschluss vom 27.01.2016 - 7 B 283/16 - juris, Rn. 11; VG des Saarlandes, Urteil vom 26.09.2018 - 6 K 810/17 - juris; vgl. auch Hessischer VGH, Beschluss vom 23.02.2006 - 7 UZ 269/06.A - NVwZ 2006, 1203; Bayerischer VGH…, Urteil vom 06.03.2007 - 9 B 04.31031 - juris, Rn. 41; VG Karlsruhe…, Urteil vom 06.02.2008 - A 11 K 503/17 - juris, Rn. 22; vgl. auch zur anhand der Opfer pro Jahr bemessenen Gefahrendichte: BVerwG…, Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris, Rn. 22). - BVerwG, 08.08.2007 - 10 B 74.07
Revisionsverfahren, Verfahrensrecht, rechtliches Gehör, mündliche Verhandlung, …
BVerwG 10 PKH 7.07 (bisher: 1 PKH 8.07) OVG 1 LB 116/06. - OVG Niedersachsen, 17.02.2009 - 8 LA 4/09
Verletzung der Rechte eines Ausländers bereits durch eine Erklärung der Zentralen …
Die vom Kläger insoweit pauschal bemängelten Rechtsschutzdefizite sind der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung jedenfalls nicht zu entnehmen (vgl. Nds. OVG - Beschl. v. 22.5.2008 - 13 LA 42/08 -, und v. 13.11.2006 - 1 LB 116/06 - VGH München, Urt. v. 6.3.2007 - 9 B 04.31031 - OVG Münster, Beschl. v. 22.1.2007 - 18 E 274/06 -, NVwZ 2007, 611 f.; VGH Kassel, Beschl. v. 23.2.2006 - 7 ZU 269/06 -, NVwZ 2006, 1203 f.).
- OVG Niedersachsen, 23.03.2009 - 10 LA 315/08
Feststellung der Möglichkeit der Erlangung der notwendigen medizinischen …
Hierzu genügt es nicht, in allgemeiner Form auszuführen, in den genannten Beschlüssen des Senats vom 22. März 2006 - 10 LA 287/05 - sowie des 1. Senats des erkennenden Gerichts vom 13. November 2006 - 1 LB 116/06 - sei zwar ebenfalls ein Zeitfenster von einem Jahr erwähnt worden, das die Annahme einer Gesundheitsgefährdung im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ausgeschlossen habe, jedoch jeweils bezogen auf den konkreten Krankheitsbefund. - VG Oldenburg, 21.11.2022 - 15 A 2679/17
Irak: Kein Flüchtlingsschutz für schiitischen Mann aus Bagdad; vorgeblich …
Zum Zweiten muss die Gefahr "konkret" sein, was dann der Fall ist, wenn die Verschlechterung des Gesundheitszu standes - drittens - "alsbald" nach der Rückkehr in das Heimatland eintreten würde, weil der Erkrankte auf eine adäquate Behandlung seiner Leiden angewiesen und diese dort nicht möglich ist (Nds. OVG, Beschluss vom 13. November 2006 - 1 LB 116/06 -, juris; vgl. zur Vorgängernorm § 53 Abs. 6 AuslG: BVerwG…, Urteil vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 -, juris Rn. 12 f.). - VG Oldenburg, 29.03.2021 - 1 A 7749/17
Somalia: Vorbringen über Bedrohung durch somalisches Militär und Al-Shabaab nicht …
Zum Zweiten muss die Gefahr "konkret" sein, was dann der Fall ist, wenn die Verschlechterung des Gesundheitszustandes - drittens - "alsbald" nach der Rückkehr in das Heimatland ein treten würde, weil der Erkrankte auf eine adäquate Behandlung seiner Leiden angewie sen und diese dort nicht möglich ist (Nds. OVG, Beschluss vom 13.11.2006 - 1 LB 116/06 - , juris; vgl. zur Vorgängernorm § 53 Abs. 6 AuslG: BVerwG…, Urteil vom 25.11.1997 - 9 C 58.96 - , juris Rn. 12 f.). - VG Braunschweig, 27.03.2007 - 7 A 212/05
Somalia, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
Ob eine konkrete Gefahr im Sinne des § 60 Abs. 7 AufenthG immer dann entfällt, wenn die Medikamentenbehandlung im Heimatstaat für lediglich ein Jahr gesichert ist (vgl. dazu auch OVG Lüneburg, Beschl. vom 13.11.2006 - 1 LB 116/06 -), ist deshalb vorliegend nicht entscheidungserheblich. - VG Oldenburg, 24.07.2008 - 11 A 4587/06
Kosovo, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
Es muss hierbei der wahrscheinliche Verlauf in einer überschaubaren Frist betrachtet werden (vgl. BVerwG…, Urteil vom 17. Oktober 2006 a.a.O.), so dass ein Prognosezeitraum von etwa einem Jahr angemessen ist (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 22. März 2006 - 1 0 LA 287/05 - ; Beschluss vom 13. November 2006 -1 LB 116/06 - ).